Rieter erhält Schadenersatzzahlung aus Patententscheid in China

Kompaktspinnmaschine K 46

Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und geht konsequent gegen Patenverletzungen vor. Dies ist auch im Sinne der chinesischen Regierung, die sich für die Respektierung des geistigen Eigentums einsetzt.

Eine wirtschaftliche Produktion in Spinnereien kann nur mit Originalprodukten von Rieter sichergestellt werden. Durch den Gebrauch von kopierten Rieter-Produkten, die in der Regel eine geringe Verschleissfestigkeit aufweisen, läuft der Kunde Gefahr, schlechte Garnqualität zu produzieren. Zudem sind ungewollte Stillstände oder Ausfälle der Maschinen die Folge und der Erfolg der Kunden wird empfindlich geschmälert. Rieter schützt seine Produkte durch Patente und geht konsequent gegen Kopien vor.

Rieter hat 2012 die ersten Patentverletzungen seiner Com4® Kompaktspinn- technologie für Kompaktspinnen in China entdeckt. Der chinesische Ringspinnmaschinenhersteller Tonghe installierte von Cixi Jingwei kopierte Komponenten.

2014 entschied ein chinesisches Gericht im Berufungsprozess, dass Cixi Jingwei und Tonghe Produktion und Vertrieb der Kopien umgehend einstellen müssen. Damit einhergehend wurde Cixi Jingwei zu Schadenersatzzahlungen verurteilt und Tonghe darf die Com4®-Komponenten nicht mehr einsetzen.

In einem weiteren Prozess hat der Jiangsu High Court im 2015 wiederum eine klare Patentverletzung festgestellt. Basierend darauf hat der Changzhou Intermediate Court dieses Jahr Tonghe zur einer Schadenersatzzahlung von RMB 230 000 an Rieter verpflichtet.

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Medienmitteilung

Relindis Wieser

Head Group Marketing & Communication
Klosterstrasse 32
8406 Winterthur
Switzerland

Über Rieter
Rieter ist der weltweit führende Anbieter von Systemen für die Kurzstapelfaser-Spinnerei. Das Unternehmen mit Sitz in Winterthur (Schweiz) entwickelt und fertigt Maschinen, Systeme und Komponenten für die Verarbeitung von Naturfasern und synthetischen Fasern sowie deren Mischungen zu Garnen. Rieter ist der einzige Anbieter weltweit, der sowohl die Prozesse für Spinnereivorbereitung als auch sämtliche vier am Markt etablierten Endspinnverfahren abdeckt. Das Unternehmen ist mit 16 Produktionsstandorten in zehn Ländern vertreten und beschäftigt weltweit rund 5 067 Mitarbeitende, davon etwa 21% in der Schweiz. Rieter ist an der SIX Swiss Exchange unter dem Tickersymbol RIEN kotiert. (www.rieter.com)

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